Nicht nur an Gerichtsverfahren beteiligte Personen, etwa Richter und Sachverständige, können befangen sein. Auch - und viele mussten dies schon leidvoll erfahren, wie wir aus unserer Praxis wissen - im Sozialverwaltungsverfahren können beteiligte Personen, v.a. Sachbearbeiter, befangen sein. In solchen Fällen hilft § 17 Abs. 1 SGB X:

Weiterlesen: Ein befangener Verwaltungsamtmann? Stadt Straubing zieht Sachbearbeiter ab

Der "Kommentar zum Bundesausbildungsförderungsgesetz - Praxisgrundlagen für Verwaltung, Behörden, Beratungsstellen" von Rechtsanwalt Mathias Klose erscheint demnächst im Walhalla Fachverlag und ist ab sofort vorbestellbar:

Weiterlesen: Der "Kommentar zum Bundesausbildungsförderungsgesetz" ist vorbestellbar

Unser Mandant soll in einem Zivilprozess vor dem Amtsgericht Regensburg zugunsten seiner Tochter, die Partei des Zivilprozesses war, falsch ausgesagt haben. Jedenfalls behauptete die andere am Zivilverfahren beteiligte Partei dies und erstattete Anzeige gegen unseren Mandanten bei der Staatsanwaltschaft Regensburg (Aktenzeichen 209 Js 12227/22). Zu Unrecht.Nach Einsichtnahme in die Ermittlungsakten haben wir beantragt, das Ermittlungsverfahren gegen unseren Mandanten wegen des Verdachts der falschen uneidlichen Aussage (§153 StGB) u.a. mangels Tatverdachts einzustellen. Mit Erfolg.

Weiterlesen: Die uneidliche Aussage war nicht falsch

Die Bearbeitung von Krankengeldfällen zählt seit vielen Jahren zu den Schwerpunkten der Anwaltskanzlei Klose. Dabei stellen sich viele Fragen immer wieder, viele Probleme wiederholen sich. Für die Betroffenen sind die auftretenden Probleme riesig, die sich stellenden Fragen schwierig zu beantworten. Für den Rechtsanwalt sind die auftretenden Probleme und Fragen alltäglich. Er kennt die Lösungen und Antworten. Daher war es nur logisch, dass Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht Mathias Klose zum Thema Krankengeld einen Ratgeber verfasst, der sich an den juristischen Laien wendet, also an den mit einem konkreten Problem betroffenen Versicherten, und die häufigsten Fragen zum Thema Krankengeld beantwortet und Problemlösungen aufzeigt. Der Krankengeld Ratgeber stellt nicht-juristisch die Grundlagen des Krankengelds dar, enthält über 20 Praxistipps für die größten Problemfelder und bietet Musterformulierungen für Widerspruch, Klage, etc. Mit dem Krankengeld Ratgeber von Mathias Klose erhalten Sie das notwendige Rüstzeug, um sich effektiv gegen rechtswidrige Krankengeldkürzungen und -ablehnungen Ihrer Krankenkasse zu wehren.

Weiterlesen: Der Krankengeld Ratgeber ist ab sofort erhältlich

Im Nomos Verlag ist heute der von Pardey/Balke/Link herausgegebene Stichwortkommentar Schadenrecht erschienen. Rechtsanwalt Mathias Klose hat dort die Stichwörter "soziales Entschädigungsrecht" und "Impfschaden" kommentiert.

Weiterlesen: Der Stichwortkommentar Schadenrecht ist erschienen

Unsere Mandantin ist bei der Mobil Krankenkasse versichert. Aufgrund ant erheblicher psychischer Beschwerden beantragte sie dort die Übernahme der Kosten für die Behandlung mit medizinischem Cannabis. Zunächst lehnte die Krankenkasse ab. Dagegen wurde erfolgreich Widerspruch erhoben.

Weiterlesen: Mobil Krankenkasse übernimmt nun doch die Kosten für Cannabis-Behandlung